AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die zwischen

Schnäppchen&Restposten GmbH
Schönbacher Str. 39
Deutschland
vertreten durch den/die Geschäftsführer/in Etem Deniz

– nachfolgend „Verkäufer“ –

und Verbrauchern (§ 13 BGB) – nachfolgend „Kunde“ – über den Online-Shop abgeschlossen werden.

(2) Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

(3) Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die im Online-Shop dargestellten Produkte stellen kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Bestellung.

(2) Durch Anklicken des Bestellbuttons gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab.

(3) Der Verkäufer kann das Angebot innerhalb von fünf Tagen annehmen durch:

  • Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder

  • Lieferung der Ware.

(4) Der Vertragstext wird gespeichert. Die Bestelldaten werden dem Kunden per E-Mail übermittelt.

§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise.
Alle Preise verstehen sich in Euro inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer zuzüglich Versandkosten.

(2) Die verfügbaren Zahlungsmethoden werden im Online-Shop angezeigt (z. B. PayPal, Kreditkarte, Shopify Payments, Vorkasse).

(3) Die Zahlung ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig.

§ 4 Lieferung und Versandbedingungen

(1) Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.

(2) Die Lieferzeit wird im jeweiligen Angebot angegeben.

(3) Ist ein bestelltes Produkt nicht verfügbar, wird der Kunde unverzüglich informiert. Bereits geleistete Zahlungen werden unverzüglich erstattet.

(4) Das Versandrisiko trägt bei Verbrauchern der Verkäufer bis zur Übergabe der Ware.

§ 5 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.

§ 6 Besonderheiten bei Retourenware / B-Ware

(1) Der Verkäufer handelt teilweise mit geprüfter Retourenware, Restposten oder B-Ware.

(2) Diese Waren können:

  • geöffnete Verpackungen,

  • optische Mängel,

  • leichte Gebrauchsspuren oder

  • fehlende Originalverpackungen

aufweisen.

(3) Der konkrete Zustand wird in der jeweiligen Produktbeschreibung transparent angegeben.

(4) Solche ausdrücklich beschriebenen Eigenschaften stellen keinen Sachmangel dar.

§ 7 Gewährleistung (Mängelhaftung)

(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

(2) Bei gebrauchten Waren beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche ein Jahr ab Lieferung der Ware.
Diese Verkürzung gilt nicht:

  • bei Schadensersatzansprüchen,

  • bei Arglist,

  • bei Garantiezusagen,

  • bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

(3) Bei neuen Waren gilt die gesetzliche Verjährungsfrist von zwei Jahren.

§ 8 Haftung

(1) Der Verkäufer haftet unbeschränkt:

  • bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,

  • bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit,

  • nach dem Produkthaftungsgesetz.

(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(3) Im Übrigen ist eine Haftung ausgeschlossen.

§ 9 Widerrufsrecht

Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
Die Einzelheiten ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung des Verkäufers.

§ 10 Streitbeilegung

Die EU-Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit:
https://ec.europa.eu/consumers/odr/

Der Verkäufer ist [nicht] verpflichtet und [nicht] bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

§ 11 Anwendbares Recht

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch nicht der Schutz zwingender Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

§ 12 Vertragssprache

Die Vertragssprache ist Deutsch.

⚖️ Wichtige Hinweise speziell für Retourenhandel

Für einen rechtssicheren Retouren-Shop solltest du zusätzlich:

  • Zustand klar kategorisieren (z. B. „Wie neu“, „Sehr gut“, „Gebraucht – sichtbare Gebrauchsspuren“)

  • Mängel konkret beschreiben

  • keine pauschalen Gewährleistungsausschlüsse verwenden

  • bei Elektronik ggf. Batteriegesetz & ElektroG beachten